Studierendenschaft gegen rechte Hetze

Studierendenparlament beschließt Positionierung "Für eine offene und solidarische Universität – Aufstehen gegen menschenfeindliche Hetze".

Das Studierendenparlament hat auf seiner 9. Sitzung den Antrag des AStA "Für eine offene und solidarische Universität – Aufstehen gegen menschenfeindliche Hetze" vor dem Hintergrund zunehmender Kundgebungen von rechtsextremen Gruppierungen in Kaiserslautern beschlossen.

Die Studierendenschaft der TU Kaiserslautern setzt sich für eine offene und solidarische Universität ein. Diversität ist eine große Bereicherung für die  Studierendenschaft, die Universität und die Gesellschaft.

Der wachsende Rechtspopulismus, der durch hetzerische Kundgebungen auch in Kaiserslautern zu Tage tritt, ist eine der größten Bedrohungen für unsere freiheitliche, demokratische Grundordnung. Rassismus und Menschenfeindlichkeit dürfen nicht salonfähig werden. Deshalb tritt die Studierendenschaft entschieden für Diversität, Toleranz und Offenheit ein und stellt sich rechter Hetze entgegen.

In letzter Zeit finden vermehrt Kundgebungen in Kaiserslautern statt, die sich dem politisch rechten Spektrum zuordnen lassen. Pauschal werden auf diesen Veranstaltungen Ausländer*innen verunglimpft und beschimpft; es wird ihnen kriminelles Verhalten vorgeworfen. Diese verallgemeinernde Haltung muss klar benannt werden als das, was sie ist: Hetze, Rassismus und Menschenfeindlichkeit.

Vor dem Hintergrund eines knapp 20-prozentigen Anteils von Ausländer*innen an der Studierendenschaft ist es hinlänglich, dass sich die Gremien der Studierendenschaft positionieren und für ihre Mitglieder, die von diesen Anfeindungen bedroht werden, stark machen.

Der AStA möchte einen ersten Eindruck zur Stimmung und der Meinung zu diesem Thema auf dem Campus gewinnen.

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