Für eine offene und solidarische Universität – Aufstehen gegen menschenfeindliche Hetze

AStA beschließt Positionierung gegen menschenfeindliche Hetze und richtet Antrag an das Studierendenparlament

In den vergangegen Wochen und Monaten gab es in Kaiserslautern erneut Kundgebungen politischer Gruppen aus dem rechtsextremen Spektrum. Vor dem Hintergrund einer angeblichen Überfremdung Deutschlands wurden pauschal Ausländern*innen und gerade auch Geflüchtete verunglimpft und ein kriminelles Verhalten unterstellt. Im Ergebnis handelte es sich dabei um plumpe Hetze gegen Menschen, die nicht den eigenen Vorstellungen entsprechen. Zuletzt rückten auf einer Kundgebung im Oktober auch internationale Studierende der Universität in den Fokus, die durch ihre zunehmende Anzahl das Stadtbild verändern würden.

Für den Allgemeinen Studierendenausschuss ist diese Haltung generell und insbesondere der Angriff auf Studierende nicht akzeptabel. Aus diesem Grund hat er sich auf seiner 18. Sitzung am 6. November mit diesem Thema befasst und einen Antrag in das Studierendenparlament zur Positionierung der Studierendenschaft eingebracht:

Die Studierendenschaft der TU Kaiserslautern setzt sich für eine offene und solidarische Universität ein. Diversität ist eine große Bereicherung für die Studierendenschaft, die Universität und die Gesellschaft.

Der wachsende Rechtspopulismus, der durch hetzerische Kundgebungen auch in Kaiserslautern zu Tage tritt, ist eine der größten Bedrohungen für unsere freiheitliche, demokratische Grundordnung. Rassismus und Menschenfeindlichkeit dürfen nicht salonfähig werden. Deshalb tritt dieStudierendenschaft entschieden für Diversität, Toleranz und Offenheit ein und stellt sich rechter Hetze entgegen.